Bundestagswahl 2021 - Dr. Matthias Miersch

Persönliche Erklärung zur Wiederkandidatur - Bundestagswahl 2021

Liebe Genossinnen und Genossen,

in dieser Woche startet die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer Klausursitzung in die zweite Jahreshälfte nach der Sommerpause. Die Bewältigung der Corona-Krise, die natürlich Auswirkungen auf fast alle Bereiche unseres Lebens hat, wird im Mittelpunkt stehen. Wir konnten am Wochenende angesichts der Demonstrationen in Berlin erleben, welche Herausforderung sich für unsere Gesellschaft stellt. Nicht zuletzt die Bilder vor dem Reichstag und die dort gezeigten Symbole aus ganz dunklen Zeiten durch einen Teil der Demonstranten, sind für mich klare Hinweise, dass in den kommenden Monaten und Jahren viel auf dem Spiel steht.

Ich vertrete den Wahlkreis nun seit 15 Jahren im Deutschen Bundestag. Das ist eine lange Zeit und für mich gerade in diesen Zeiten eine große Ehre und auch ganz viel Verantwortung. Ich habe mich in meinem Urlaub geprüft und gefragt, ob ich mir zutraue, auch in den kommenden vier Jahren nach der Bundestagswahl mit voller Kraft und der notwendigen Leidenschaft die Interessen des Wahlkreises und eine sozialdemokratische Politik im Deutschen Bundestag zu vertreten. Heute möchte ich Euch offiziell mitteilen, dass ich dafür zur Verfügung stehe, wenn Ihr es wollt.

Ich habe bei meiner Sommertour wieder einen Zuspruch erfahren, der so viel Kraft gibt. In jeder Stadt habt Ihr mich zahlreich unterstützt – an den Infoständen und bei den vielen Besuchen bei Firmen, Initiativen und Organisationen. Dafür möchte ich Euch herzlich danken und Euch gleichzeitig sagen, dass genau diese Unterstützung für mich das Fundament eines erfolgreichen Wahlkampfes ist. Aber auch die Anerkennung und der Zuspruch der vielen Bürgerinnen und Bürger motivieren mich, erneut meine Bereitschaft für die Bundestagskandidatur zu erklären.

Wir stehen vor riesigen Herausforderungen – international und national. Für mich steht fest, dass diese Herausforderungen nur mit den „Genen“ und Rezepten der SPD gemeistert werden können. Nicht durch Polarisierung, sondern nur mit Empathie und Solidarität wird Zusammenhalt einer Gesellschaft funktionieren, die noch dazu bereit sein muss, sich auf eine enorme Umstellung angesichts der Klimakrise einzulassen. Die Folgen der Corona-Krise werden nur mit einem sehr handlungsfähigen Staat zu bewältigen sein. Der Wert von Daseinsvorsorge wird plötzlich wieder anerkannt. Wir werden das aber z.B. im Bereich der Infrastruktur und der Gesundheitsversorgung nur realisieren können, wenn die, die mehr haben, auch mehr geben. Das wird eine zentrale Auseinandersetzung im Herbst 2021. In zahlreichen Positionspapieren und Stellungnahmen habe ich mich hierfür in den vergangenen 15 Jahren eingesetzt. Und auch die SPD insgesamt kann Glaubwürdigkeit an dieser Stelle zeigen, wie der lang und hart erkämpfte Beschluss über die Einführung der Grundrente exemplarisch zeigt.

Auch bei meinem eigentlichen Arbeitsschwerpunkt möchte ich authentisch darlegen, dass ich nicht erst im letzten Jahr angesichts der weltweiten Bewegung das Thema Klimaschutz entdeckt habe. Vor zehn Jahren hatte ich damals noch vergeblich mit der SPD-Bundestagsfraktion ein Klimaschutzgesetz gefordert. Wir haben in den letzten Koalitionsverhandlungen gegen alle Widerstände aus CDU/CSU dieses Gesetz in die Planungen für diese Wahlperiode aufgenommen. Im Dezember des zurückliegenden Jahres haben wir es im Bundestag beschlossen. Und bei aller Kritik: Als eines der wenigen hochindustrialisierten Länder steigen wir aus Atom und Kohle aus. Auch das ist nun gesetzlich abgesichert. Und natürlich möchte ich – wenn ich erneut ein Mandat erhalte – dafür streiten, dass wir beim Umstieg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien noch schneller werden. Das setzt allerdings die Akzeptanz in der Bevölkerung voraus, die wir hoffentlich kontinuierlich steigern können – gerade wenn es vom Abstrakten ins Konkrete geht.

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Entwicklung ist offen. Wir können heute noch nicht sagen, wo wir im Herbst 2021 stehen werden. Wir sehen in den aktuellen Umfragen, dass viel Arbeit vor uns liegt. Ich bin aber sicher, dass mit der Nominierung von Olaf Scholz ein hohes Maß an Geschlossenheit in die Partei eingekehrt ist, die uns helfen wird. Ich gehe zudem fest davon aus, dass es uns gelingen wird, ein Programm zu erarbeiten, das von den Zielen „Zusammenhalt und Zukunft“ geprägt sein wird und das uns ein sehr klares Profil gibt. Das wird dann ein deutliches Angebot an die Wählerinnen und Wähler sein – im Übrigen auch als Abgrenzung zu schwarz-grünen Gedankenspielen, die ja angeblich derzeit so beliebt sein sollen. Die wirklichen Herausforderungen sind
weder durch Schwarz-Grün noch durch eine GroKo optimal anzugehen, sondern nur durch eine Mehrheit links der Mitte mit einer starken SPD. In diesem Sinne biete ich Euch eine erneute Kandidatur an und hoffe auf Eure Unterstützung!

Herzliche Grüße
Euer Matthias Miersch